Pensionen

© Lukas Beck

Pensionistenverband/Kostelka fordert 10 Prozent Pensionserhöhung

Der Präsident des Pensionistenverband Österreichs sieht den demnächst startenden Pensionsverhandlungen mit Minister Rauch mit Zuversicht entgegen.

Jetzt ist es so gut wie fix: Die heute veröffentlichte Schnellschätzung der Statistik Austria betrifft den letzten Wert, der für die gesetzlich geregelte Berechnung der Pensionsanpassung 2023 relevant ist: Bleibt es bei der prognostizierten Teuerung von 9,2 Prozent im Juli 2022, so bedeutet das, dass der rein rechnerische Pensionsanpassungs-Faktor für das Jahr 2023 5,8 Prozent beträgt.

„Das wird aber wieder nicht reichen“, warnt Pensionistenverbands (PVÖ)-Präsident Dr. Peter Kostelka, „bei weitem nicht!“ 

Er nennt die von Sozialminister Johannes Rauch bei einem Medientermin Anfang Juli genannte „Pensionserhöhung von 10 Prozent“ eine „realistische Verhandlungsbasis für die kommenden Gespräche“. Bei einem ersten Termin vor wenigen Tagen hat der Sozialminister den Pensionistenvertretern zugesagt, zeitnah Verhandlungen über die Höhe der Pensionsanpassung 2023 aufzunehmen. Damit sollte sichergestellt sein, dass nicht – wie im vergangenen Jahr – eine Pensionsanpassung (von nur 1,8 Prozent vom ÖVP-Bundeskanzler, damals noch Sebastian Kurz; Anm.) ohne Verhandlungen verordnet und durchgepeitscht wird. 

Kostelka erinnert in diesem Zusammenhang an die Erfahrungen der vergangenen 12 Monate: „Der Beschluss einer Pensionsanpassung UNTER der aktuellen Inflation in Zeiten stetig STEIGENDER Teuerung führt zu nichts anderem als zur zunehmenden Verarmung der älteren Generation. Daran ändern – wie sich ebenfalls gezeigt hat – auch nachträglich zwar eilig erfundene aber in der Umsetzung Monate dauernde Einmalzahlungen nichts. Das Geld ist, bis es endlich bei den Senior*innen ankommt, ja schon wieder weniger wert bzw. längst ausgegeben. Und: bis heute ist noch kein Cent der versprochenen Beträge bei der großen Mehrheit der Pensionist*innen eingetroffen!

Pensionsanpassung 2023 muss deutlich über Wert der Berechnungsformel liegen!

Für den PVÖ-Präsidenten steht fest, dass in selbst für Fachleute schwierig vorauszusagenden Wirtschaftszeiten die Messlatte für eine Pensionserhöhung nicht am untersten möglichen Rand angelegt werden darf. Kostelka: „Bereits zweimal mussten Wirtschaftsforscher heuer ihre Prognosen, was die weitere Entwicklung der Inflation betrifft, nach oben korrigieren. Nach aktuellem Stand wird die Teuerung bis Jahresende auf jeden Fall auf dem jetzt hohen Niveau bleiben. Und niemand weiß, ob sie nicht weiter steigen wird. Das heißt, wenn jetzt eine Pensionsanpassung beschlossen wird, die nicht sehr deutlich ÜBER der vergangenen Teuerung, die die gesetzliche Berechnungsformel abbildet, liegt, beginnt für alle Pensionist*innen der neuerliche Verlust der Kaufkraft am Tag eins nach der beschlossenen Pensionsanpassung. Und das darf einfach nicht noch einmal passieren!“

10 Prozent keine unbotmäßige Forderung – können Rekordteuerung nicht mehr länger vorfinanzieren

Der PVÖ-Präsident ist zuversichtlich, dass bei den kommenden Verhandlungen mit Sozialminister Rauch ein guter und gegen die Teuerung nachhaltig wirksamer Abschluss erzielt werden kann: „Minister Rauch hat die Zeichen der Zeit erkannt: Niemand kann verlangen, dass gerade Pensionistinnen und Pensionisten, von denen viele Monat für Monat am oder sogar über dem finanziellen Limit gelebt haben, diese Rekordteuerung weiterhin vorfinanzieren sollen.“

Abschließend stellt der PVÖ-Präsident fest: „Ein Plus von 10 Prozent ist bei tatsächlichen Preisen für den wöchentlichen Einkauf, die zuletzt an die 15 Prozent zugelegt haben, keine unbotmäßige Forderung, sondern im Gegenteil das Gebot der Stunde. Wir im Pensionistenverband bleiben dabei: Wir wollen keine Millionen, wir wollen essen, heizen, wohnen!“