Pensionen

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Pensionsanpassung 2024 – Kaufkraft muss gerettet werden!

Die Pensionen sind wieder in aller Munde. Jährlich im Sommer, wenn der Anpassungswert für das nächste Jahr rechnerisch feststeht, beginnt die Debatte um die Erhöhung. Für den Pensionistenverband ist klar: Die Pensionen sind voll und nachhaltig zu erhöhen.

Ein gewisser Sebastian Kurz verordnete im Herbst 2021 – ohne mit den Pensionistenvertretern zu verhandeln – eine Pensionsanpassung für 2022 in Höhe von 1,8 Prozent. Und das, obwohl sich eine steigende Teuerung abzeichnete. Der Pensionistenverband hat bereits damals die Anpassung als „unzureichend“ bezeichnet. Dann begann im Februar 2022 der kriegerische Einmarsch Russlands in die Ukraine und die Preise explodierten. Zuerst für Energie, danach für Lebensmittel, die Dienstleistungen folgten und auch die Mieten.

Pensionistenverband forderte bereits im Frühjahr 2022 ein Vorziehen der 2023er-Anpassung

Das Leben wurde zunehmend unleistbar. Bereits im Frühjahr 2022 forderte der Pensionistenverband ein Vorziehen der 2023er-Anpassung, um den Pensionistinnen und Pensionisten Geld für die saftigen Nachzahlungen für Strom und Gas zu bringen. Die Regierung blieb uneinsichtig und begnügte sich mit Einmalzahlungen für Mindestpensionistinnen und -pensionisten. Nahezu das gleiche Bild im Herbst 2022: Während die offizielle Teuerung auf 11 Prozent kletterte, gab es für 2023 nur eine Pensionsanpassung von 5,8 Prozent – wieder wurde nicht ernsthaft mit den Pensionistenvertretern verhandelt. Die Folge: ein massiver Kaufkraftverlust über einen Zeitraum von zwei Jahren (siehe Grafik).

Ein massiver Kaufkraftverlust über einen Zeitraum von 2 Jahren!

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Diesen Kaufkraftverlust konnte auch eine Einmalzahlung im heurigen Frühjahr nicht ausgleichen, die noch dazu den Makel hatte, dass kleinere Pensionen nicht den vollen Betrag bekamen und höhere gar nichts. Die Altersarmut stieg und die Teuerung drang tief in den Mittelstand hinein.

Österreich hat nach wie vor eine der höchsten Teuerungsraten in Europa, weil die Regierung keine wirksamen Maßnahmen dagegen (Stichwort Mietpreisbremse) unternommen hat. Auch 2023 forderte der Pensionistenverband, sogar mit einer Kundgebung vor dem Parlament, dass ein Teil der 2024er-Anpassung vorgezogen werden soll, also bereits ein halbes Jahr früher gewährt wird. Wieder zeigte die Regierung den Pensionistinnen und Pensionisten die kalte Schulter.

2024: 9,7 Prozent Anpassung

Die Pensionen sollen ab 1. Jänner um 9,7 Prozent angepasst werden. Der Präsident des unabhängigen Pensionistenverbandes, Dr. Peter Kostelka, ließ keinen Zweifel daran, dass dieser Wert voll und nachhaltig angewendet werden muss.

Wirtschafts-, nicht Kostenfaktor

Es dauerte keine Minute, da begann schon wieder das jährliche Aufheulen, was denn das nicht alles koste. „Diese ständige Reduktion der Pensionistinnen und Pensionisten auf einen Budgetkostenfaktor mit der Ergänzung ‚nicht mehr finanzierbar‘ – das lassen wir uns nicht mehr gefallen. Die Pensionistinnen und Pensionisten zahlen Steuern, und zwar nicht zu knapp, und sie leisten Sozialversicherungsbeiträge. Wir sind kein Kostenfaktor, sondern ein Wirtschaftsfaktor. Die Pensionen sind ein Masseneinkommen, das wesentlich für den Inlandskonsum und damit eine der Hauptstützen der heimischen Wirtschaft ist“, entgegnete Pensionistenverbands-Präsident Kostelka.

Hohe Preise – hohe Steuereinnahmen! Finanzminister profitiert

Dazu kommt: Der Finanzminister ist durch die hohen Preise einer der Hauptprofiteure. Denn entsprechend stiegen auch die Steuereinnahmen.

Abgeltung der Zwischenfinanzierung

Der Pensionistenverband drängt nun auf rasche Verhandlungen. Dabei fordert Kostelka auch die Abgeltung der Zwischenfinanzierung, also der Differenz zwischen der hohen Teuerung und den niedrigen Anpassungen. Ein arbeitsreicher Herbst steht bevor. Jetzt muss ordentlich gerechnet, miteinander geredet und schließlich die Kaufkraft der Pensionistinnen und Pensionisten gerettet werden