Die Kritik des Rechnungshofes an der Alterssicherungskommission hält Kostelka für „durchaus berechtigt, man muss sie aber an die richtige Stelle adressieren. Die Alterssicherungskommission ist nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Dr. Walter Pöltner von der Regierung im Stich gelassen worden“, so Kostelka. Bekanntlich konnte sich die Regierung auf keine Nachfolge einigen. Die Kommission wird interimistisch von ÖVP-Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec geleitet.
Kostelka nahm den Rechnungshofbericht auch zum Anlass, auf die niedrigen Beiträge von Selbstständigen und Bauern und die daraus niedrige Eigendeckung der Pensionen der beiden Bereiche hinzuweisen: Denn während der Bundesbeitrag bei den Arbeitern und Angestellten nur 16 Prozent beträgt, muss der Staat bei den Selbstständigen 51 Prozent und bei den Bauern sogar 77 Prozent zuschießen.
Kampf gegen Altersarmut hat Priorität
Kostelka zu der Kritik an den Pensionsanpassungen: „Die soziale Staffelung war stets wichtig, um bei kleinen Pensionen die Altersarmut zu bekämpfen. Und dieser Kampf ist noch nicht vorbei: Noch heute haben wir es als eines der reichsten Länder der Welt nicht geschafft, dass die Ausgleichszulage über der Armutsgefährdungsgrenze ist.“
Pensionssystem ist sicher, finanzierbar und krisenfest
„Wir haben in Österreich ein sicheres, finanzierbares und krisenfestes Pensionssystem, um das uns viele Länder beneiden. Es sollten alle den politischen Willen aufbringen und sich dazu bekennen, anstatt es krankzujammern“, so Kostelka abschließend.
